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Datenschutz in Europa: eine Wirtschaftsinitiative.

Privacy Provided ist eine Wirtschaftsinitiative für den Datenschutz in Europa. Sie wendet sich an Experten in Unternehmen aus den Bereichen IT, Compliance, Datenschutz und Recht. Die Initiative setzt sich europaweit für Aufklärung in Datenschutzfragen von Unternehmen ein. Privacy Provided wurde 2021 gegründet und wird von Max Schrems und Unternehmen unterstützt.

Edward Snowden und Max Schrems live

Der Whistleblower Edward Snowden und der Datenschützer Max Schrems diskutieren Datenschutz in Zeiten der Massendaten-Überwachung durch due USA. Max Schrems ist bekannt geworden, als der EugH durch seine Klagen Safe Harbor und Privacy Shield gekippt hat. Er vertritt wie kein anderer den Datenschutz in der EU. Edward Snowden war selbst Geheimdienstmitarbeiter. Er deckte die umfangreichen Überwachungsmaßnahmen des NSA aufgrund des PRISM-Programms und anderen Programmen auf. Der Widerspruch zwischen den EU-Datenschutz-Grundrechten und den US-Überwachungsgesetzen ist Grund dafür, dass nach aktueller Rechtslage die Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch US-Dienstleister nicht möglich ist.

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Datenschutz in Europa als Wettbewerbsvorteil

In Europa gilt mit der Datenschutzgrundverordnung (DGSVO) und die Charta der Grundrechte der Europäischen Union ein strenges Datenschutzrecht zu Gunsten der Betroffenen. Wir schätzen dies als wertvolles Kulturgut. Weltweit alle Unternehmen müssen sich daran halten, wenn Sie Daten von Personen verarbeiten, die sich in der Europäischen Union (EU) befinden – auch für die führenden US-Unternehmen wie Facebook, Apple, Google, Microsoft und Amazon. Wir begreifen den Europäischen Datenschutz daher als einen Wettbewerbsvorteil und nicht als einen Sündenbock für fehlende Innovationsfähigkeit. Wir kämpfen dafür, dass der Europäische Datenschutz-Standard weltweit Geltung erfährt.

Edward Snowden enthüllte das Ausmaß der Überwachung in den USA

2013 enthüllte Edward Snowden US-amerikanische Programme zur Überwachung der weltweiten Internetkommunikation. In allen Rechtstaaten sind Abhörmöglichkeiten üblich mit Richterlichem Beschluss und im Verdachtsmoment. Die enthüllten Überwachungstätigkeiten der NSA hingegen sind von deutlich größerem Ausmaß und gleichen einer Massenüberwachung. Inzwischen ist diese Überwachung in den USA sogar durch Gesetze legitimiert (z.B. der Foreign Intelligence Surveillance Act, FISA).

Datenschutz in Europa vs. Überwachung durch die USA

US-Dienstleister müssen beiden Gesetzen genügen:

  1. Als US-Unternehmen gilt für sie beispielsweise der FISA, der sie zwingt die Daten der NSA bereit zustellen.
  2. Im Europäischen Markt gilt für sie die DSGVO, die es ihnen nicht erlaubt, die Daten weiterzugeben.

Der Widersprich zwischen den Überwachungsprogrammen der USA und dem Datenschutz in Europa führt dazu, dass es für US-Dienstleister schlicht nicht möglich ist, DSGVO-konform zu sein – selbst wenn sie es wollen.

EuGh erklärte Safe Harbor und Privacy Shield für ungültig (SCHREMS I & II)

Die Abkommen Safe Harbor und der Kommissionsbeschluss Privacy Shield legitimierte die Verarbeitung personenbezogener Daten durch US-Dienstleister. Der Österreichische Jurist und Datenschutzaktivist Max Schrems kritisierte diese Tatsache aufgrund des Widerspruchs zu den US-Überwachungsprogrammen. Er wurde daher zu Europas wohl bekanntestem Datenschützer nachdem seine Klagen dazu geführt haben, dass der Europäische Gerichtshof 2015 bzw. 2020 die US/EU-Abkommen Safe Harbor und Privacy Shield für ungültig erklärte.

Mehr zum Privacy-Shield-Urteil (SCHREMS II)

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